Merz und Macron beraten in Nörvenich über Verteidigung

Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzen ihre Gespräche am 17. Juli am Fliegerhorst Nörvenich fort. Dabei kommen auch die Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister beider Staaten zusammen. Auf dem Stützpunkt sind Eurofighter der Bundeswehr stationiert.

Deutsche und französische Soldatinnen und Soldaten sollen dort zeigen, wie sie Kampfflugzeuge des jeweils anderen Landes warten. Zudem sprechen die beiden Staats- und Regierungschefs darüber, welchen Beitrag Frankreichs Atomwaffen künftig zur Sicherheit Deutschlands leisten könnten.

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Belastete Rüstungskooperation

Die Beratungen folgen auf das Scheitern des gemeinsamen deutsch-französischen Kampfjetprojekts. Konflikte über die Führung der beteiligten Unternehmen und nationale Sonderwünsche hatten das Vorhaben zum Stillstand gebracht. Darüber hinaus geht es um eine engere Zusammenarbeit bei nuklearer Abschreckung, Raketenabwehr, weitreichenden Angriffsfähigkeiten und im Weltraum.

Macron war bereits am Abend des 16. Juli auf Schloss Bensberg bei Köln empfangen worden. Nach der Begrüßung vor dem Grandhotel führten beide Politiker Gespräche im Salon Medici und nahmen dort gemeinsam ein Abendessen ein.

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Ministerrat in Brühl

Am Freitag treffen jeweils acht Ministerinnen und Minister beider Regierungen auf Schloss Augustusburg in Brühl zusammen. Der deutsch-französische Ministerrat behandelt Wirtschafts- und Technologiepolitik, künstliche Intelligenz sowie die Wettbewerbsfähigkeit. Schloss Augustusburg gilt als historischer Ort der Beziehungen beider Länder: 1962 schlug Frankreichs Präsident Charles de Gaulle dort Kanzler Konrad Adenauer einen Freundschaftsvertrag vor, aus dem später der Élysée-Vertrag hervorging.

Die Gespräche stehen auch unter dem Eindruck stärkerer rechter Parteien in Deutschland und Frankreich. Mit Blick auf die französische Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr wird über Kooperationen beraten, die auch in politischen Krisenzeiten Bestand haben. Politikwissenschaftlerin Ulrike Franke wirbt für Vorhaben, die auf den Interessen beider Staaten beruhen. Frankreich-Experte Jacob Ross misst dem Ministerrat Gewicht bei, verweist aber auf die Bedeutung konkreter Umsetzung.