Meta-Sperre trifft Tieschens Bürgermeister Martin Weber

Für Martin Weber fällt ein wichtiger digitaler Kommunikationsweg weg. Der SPÖ-Bürgermeister der südoststeirischen Gemeinde Tieschen kann seit vergangener Woche weder Facebook noch Instagram oder WhatsApp verwenden. Meta legte seine Konten dauerhaft still, ohne ihm nach eigenen Angaben einen konkreten Grund zu nennen.

Als möglichen Hintergrund sieht Weber einen zuvor veröffentlichten Facebook-Beitrag. Darin beschäftigte er sich mit dem Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und stellte einen Bezug zur Wiederwahl von Donald Trump her. Dass diese Äußerung tatsächlich die Maßnahme auslöste, ist bislang nicht bestätigt.

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Überprüfung brachte keine Änderung

Weber forderte nach der ersten Benachrichtigung eine Überprüfung der Entscheidung an. Der Konzern blieb jedoch bei der dauerhaften Deaktivierung.

Die Folgen machen sich auch bei seiner Arbeit als Bürgermeister bemerkbar. Facebook und Instagram verwendete Weber für Informationen aus der Gemeinde. Über WhatsApp stand er mit Mitarbeitern des Wirtschaftshofes in Verbindung.

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Sein Anwalt brachte bei der Rundfunk- und Telekom-Regulierungsbehörde RTR eine Beschwerde ein. Zusätzlich wird eine Klage erwogen. Ob Meta die drei Konten wieder freischaltet, ist offen.