Gemeindeaufsicht untersagt Kürzung des Bürgermeistergehalts in Ebenau

Die Gemeindeaufsicht des Landes Salzburg hat die geplante Kürzung des Bürgermeisterbezugs in Ebenau untersagt. Das Salzburger Bezügegesetz bestimmt die Höhe des Bezugs. Eine Verringerung ist nicht zulässig.

Während der Vorbereitungen für den Haushalt 2026 plante Bürgermeister Johannes Fürstaller, seinen Bezug im Frühjahr aus eigenem Entschluss um zehn Prozent zu verringern. Die Kürzung war als Geste gedacht. Fürstaller bezieht 5.900 Euro vor Abzügen. Zum Vergleich: Bürgermeister in Gemeinden mit weniger als 2.000 Einwohnern erhalten monatlich rund 6.000 Euro vor Abzügen. Ebenau hat rund 1.500 Einwohner und zählt im Land Salzburg zu den sieben Ausgleichsgemeinden.

Für die Finanzierung benötigt die Gemeinde Zuwendungen des Landes. Ausgaben für Personal, Kindergärten und die Müllabfuhr kann Ebenau nicht mehr selbst tragen. Für die Musikkapelle ist ein neues Probelokal vorgesehen, doch wann es umgesetzt werden kann, steht derzeit nicht fest. Auch für die Renovierung des Gemeindeamts und für Straßensanierungen gibt es keinen absehbaren Umsetzungstermin. Mehrere Zuschüsse und Hilfsleistungen können derzeit nicht ausbezahlt werden.

Bei den Einnahmen der Gemeinde ging es nicht voran, während die Ausgaben über mehrere Jahre zunahmen. Lohnkosten und Sozialabgaben legten kräftig zu. Höher wurden auch die Zahlungen an Gemeindeverbände, andere Gemeinden und das Land.

Fürstaller übernimmt gelegentlich Vertretungen, wenn Beschäftigte krank oder auf Urlaub sind. Damit der Betrieb weiterlaufen kann, unterstützt er in solchen Fällen am Nachmittag die Betreuung im Kindergarten und lenkt selbst den Schulbus.