Fernpass-Scheiteltunnel: Beschwerde gegen Genehmigung

Gegen die naturschutzrechtliche Genehmigung für den geplanten Fernpass-Scheiteltunnel wurde beim Landesverwaltungsgericht Tirol Beschwerde erhoben. Verkehrswende.at und die Bürgerinitiative „Lebensraum Gurgltal, Außerfern und Mieminger Plateau“ treten dabei gemeinsam auf.

Die Initiativen sehen Ermittlungs- und Verfahrensmängel. Sie vertreten die Auffassung, dass wesentliche Grundlagen für das Tunnelprojekt nicht ausreichend erhoben worden seien und sich die Rahmenbedingungen inzwischen verändert hätten.

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Kritik richtet sich auch gegen die Rolle des Landes Tirol. Nach Darstellung der Initiativen ist die Fernpassstraße GmbH, vertreten durch das Land Tirol, Antragstellerin, während das Land zugleich über die Bewilligung entscheide.

Das Gesamtvorhaben sei auf drei Behörden verteilt und damit künstlich aufgespalten worden, führen die Beschwerdeführer an. Dadurch habe keine Umweltverträglichkeitsprüfung stattgefunden.

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Die mehr als 50 Seiten lange Beschwerde verweise zudem auf mögliche Folgen für Natur, Verkehr und Wasser. Die Bürgerinitiative befürchtet außerdem eine spätere Aufhebung der Tonnagebeschränkung.

Für Samstag ist eine weitere Versammlung der Bürgerinitiative angemeldet. Bereits am Montag hatte die Alpenschutzkommission CIPRA erklärt, weil der Tunnelbau dem Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention widersprechen könnte. Das Land Tirol widersprach diesen Einwänden sofort.