Stadtrechnungshof bewertet Parkraumkontrollen in Klagenfurt positiv

Von sich aus nahm der Stadtrechnungshof die Parkraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee für die Jahre 2018 bis 2025 unter die Lupe. Untersucht wurden die Ausgaben für die Überwachung des Parkraums durch ein externes Unternehmen, das Leeren der Parkscheinautomaten und den Geldtransport. Zudem betrachtete sie die Geldzuflüsse aus Parkgebühren und Strafmandaten.

Im Mittelpunkt stand, ob die geprüfte Stelle die vertragsgemäße Leistung des beauftragten Parkraumüberwachungsdienstleisters kontrollierte. Der Stadtrechnungshof stellte den Kontrollen der geprüften Stelle ein positives Zeugnis aus.

Zur Beurteilung der Leistungsnachweise des Dienstleisters zog die geprüfte Stelle auch Mandatsdaten heran, die in der Landeshauptstadt verarbeitet wurden. Die vereinbarten Zeitabstände der Überwachung und Leistungsstunden bildeten Prüfpunkte. Ebenso flossen die Personalverwendung und die personelle Betreuung der Servicestelle in die Prüfung ein.

In jedem der 21 Abrechnungsmonate, die der Stadtrechnungshof in seine Stichprobe aufnahm, fanden Kontrollen statt. Die geprüfte Stelle hielt sie in eigenen Prüfberichten fest. Die Unterlagen belegten die Abrechnungen auch nach den vorgenommenen Anpassungen schlüssig. Die zugehörigen Unterlagen entsprachen den Einträgen im Rechnungswesensystem der Stadt. Kontrollen und ergänzende Plausibilitätsprüfungen boten eine Grundlage, um Vertragsabweichungen aufzudecken und die betroffenen Rechnungen entsprechend zu berichtigen. Für die Monate der Stichprobe flossen insgesamt rund 66.000 Euro an Vertragsstrafen in die Prüfung ein. Das Vorgehen der geprüften Stelle schützte die wirtschaftliche Position der Landeshauptstadt.