Wiener Landtag berät Antrag zu außerordentlichen Schulanfängern
KI-Bild Die 17. Sitzung beginnt am Donnerstag um 9 Uhr. Die Debatte über den ÖVP-Antrag folgt nach der Tagesordnung, spätestens um 16 Uhr.
Am Donnerstag, 19. November, kommt der Wiener Landtag ab 9 Uhr zu seiner 17. Sitzung in der laufenden Legislaturperiode zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Novelle des Wiener Antidiskriminierungsgesetzes, die 3. Dienstrechts-Novelle 2026 und der Tätigkeitsbericht der Wiener Umweltanwaltschaft für 2025.
Den Auftakt bildet die Fragestunde. Die zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen zur gesetzlichen Kernaufgabe der Wiener Kinder- und Jugendhilfe, zur Prüfung der Landesregierung im Rahmen des Aufsichtsrechts nach dem Ärztegesetz, zu den Leistungen der Wiener Mindestsicherung im Jahr 2024, zur Landesarbeitsreferent*innen-Konferenz und zur Erarbeitung eines Gesetzesentwurfs zum zurückgezogenen „Kultur-Euro“.
In der Aktuellen Stunde geht es auf Initiative der Grünen um die „Frauen-Schutzunterkunftsvereinbarung – Gewaltschutz braucht langfristige und ausreichende Absicherung der Finanzierung“. Außerdem steht ein Dringlicher Antrag der ÖVP an Vizebürgermeisterin und Bildungsstadträtin Bettina Emmerling (NEOS) auf der Tagesordnung. Der Antrag trägt den Titel „Anteil der außerordentlichen Schulanfänger langfristig und nachhaltig reduzieren“. Die Debatte dazu folgt nach der Tagesordnung und spätestens um 16 Uhr.
Die Besucher*innengalerie ist bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal öffentlich zugänglich. Zählkarten dafür gibt es beim Stadtservice. Ein Livestream der Sitzung wird auf wien.gv.at übertragen. Im Videobaum sind direkte Links zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates verfügbar.
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