Vertiefte Gespräche: KPÖ und Grüne verhandeln über Grazer Koalition

Die KPÖ und die Grünen haben in Graz vertiefte Verhandlungen über eine Koalition begonnen. In den kommenden Wochen wollen die beiden Parteien eine gemeinsame Vereinbarung für die nächste Regierungsperiode erarbeiten.

Der Entscheidung gingen Gespräche mit allen Parteien des neuen Gemeinderats voraus. Darüber hinaus gab es weitere Treffen mit ÖVP und Grünen. Bürgermeisterin Elke Kahr will die Verhandlungen rasch voranbringen, ihnen aber keinen festen Zeitdruck geben.

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Für die neue Periode baut Kahr auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit der vergangenen fünf Jahre. Der Strategiebericht vom Juni erfordert ihrer Einschätzung nach eine genaue Prüfung der finanziellen Möglichkeiten, damit der Budgetkonsolidierungskurs nicht gefährdet wird.

Schwerpunkte für die Vereinbarung

Kahr nennt leistbare Wohnungen, Kindergärten, Schulen sowie Gesundheits- und Pflegeangebote als zentrale Aufgaben. Ebenso sollen Grünräume sowie Kultur-, Sport- und Freizeitangebote erhalten und weiterentwickelt werden. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sollen die städtischen Leistungen auf hohem Niveau abgesichert und verbessert werden.

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Die Stadt soll sich dabei am Gemeinwohl orientieren und das Zusammenleben stärken, statt Menschen politisch gegeneinander auszuspielen.

Der ÖVP bietet die KPÖ weiterhin konkrete Vereinbarungen für wichtige Bereiche der Stadt an. Das soll vor allem bei Zukunftsprojekten in Bildung und Kinderbetreuung mehr Planungssicherheit schaffen. Auch eine Beteiligung der SPÖ bleibt angeboten, obwohl die Partei eine engere Zusammenarbeit ausgeschlossen hat.