Verhetzungsverfahren gegen Markus Abwerzger eingestellt

Gegen Markus Abwerzger wird in dieser Causa nicht weiter wegen Verhetzung ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck beendete das Verfahren gegen den FPÖ-Tirol-Chef.

Ausgangspunkt war ein Social-Media-Video der FPÖ Tirol. Es zeigt Abwerzger mit einer Pappkrone von Burger King auf der Meraner Straße in Innsbruck. Eingeblendet waren „FPÖ auf dem Weg zum Gate – Es geht los“ sowie ein Feuer- und ein Flugzeug-Emoji.

‹

Wiener Städtische Versicherung AG

Sponsored

Wiener Städtische Versicherung AG

Seit 200 Jahren helfen wir Menschen dabei, das zu schützen, was ihnen am Herzen liegt.

Aichlseder Car GmbH

Sponsored

Autohaus Aichlseder

Wir bewegen Menschen.

›

Die Anklagebehörde sah darin einen Bezug zum Video „Burger King guy on plane“ aus dem Jahr 2021. Darin beleidigt ein Mann mit einer Burger-King-Krone in einem Flugzeug eine andere Person rassistisch.

Die FPÖ Tirol erklärte dagegen, ihr Beitrag thematisiere die Abschiebung illegaler Migranten. Er verbinde den Namen des Unternehmens humoristisch mit der Selbstbeschreibung als „König der Abschiebungen“ und der migrationspolitischen Ausrichtung der Partei. Abwerzger bestritt, das Video von 2021 gekannt zu haben.

‹

Juwelier Heller GmbH

Sponsored

Juwelier Heller

Ihr erster Ansprechpartner für Luxus in Südösterreich.

Agentur.jetzt

Sponsored

Agentur.jetzt

Maßgeschneidertes, sicheres Hosting, KI-gestützte Websicherheit & optimale Suchmaschinenpräsenz aus Kärnten.

›

Landtag gab Ermittlungen im Juli 2025 frei

Im Juli 2025 beantragte die Staatsanwaltschaft die Aufhebung von Abwerzgers Immunität. Der Tiroler Landtag stimmte dem Antrag zu und ermöglichte damit die Ermittlungen.

Nach rund einem Jahr kam die Staatsanwaltschaft zum Ergebnis, dass sich dem Posting objektiv kein eindeutiger Aufruf zu Hass oder Gewalt entnehmen lasse. Im Zweifel werde darin lediglich die migrationspolitische Position der FPÖ sichtbar. Auch das Verfahren gegen möglicherweise medienrechtlich verantwortliche Personen wurde beendet.

Abwerzger erklärte, er sei erleichtert und habe mit einer Einstellung gerechnet. Er warf einem politischen Mitbewerber vor, rote Linien überschritten zu haben, und kündigte an, bei der Tiroler Landtagswahl im Herbst 2027 mit der FPÖ den ersten Platz erreichen zu wollen.