Merz setzt bei Steinmeier-Nachfolge auf Kandidatin aus der Mitte

Frank-Walter Steinmeiers zweite Amtsperiode läuft nach fünf Jahren im März aus, seine Nachfolge bestimmt die Bundesversammlung am 30. Jänner. Für eine parteiübergreifende Kandidatur will Bundeskanzler Friedrich Merz der CDU eine Kandidatin aus der Mitte des Parteienspektrums empfehlen. Bei einer CDU-internen Veranstaltung in Berlin kündigte er diesen Plan an. Den Namen der Frau nannte er damals nicht.

Die Suche soll nach Merz’ Vorstellung gemeinsam mit den Grünen erfolgen. Die CDU begründet ihren Anspruch auf das Vorschlagsrecht mit ihrer führenden Position in der Bundesversammlung. Union und SPD verfügen dort zusammen über eine Mehrheit von ungefähr 50 Stimmen. CSU-Chef Markus Söder brachte außerdem Ilse Aigner, die Präsidentin des bayerischen Landtags, für das Bundespräsidentenamt ins Gespräch. Unterstützung für Aigner kam aus den Reihen von SPD und Grünen.

Als mögliche Kandidatinnen der CDU gelten auch vier Politikerinnen mit unterschiedlichen Funktionen und Erfahrungen: Julia Klöckner ist Bundestagspräsidentin, Karin Prien Bildungsministerin. Annegret Kramp-Karrenbauer war Parteivorsitzende und Verteidigungsministerin. Ines Claus führt die Fraktion in Hessen.

Die von den Ländern entsandten Wahlleute bilden gemeinsam mit 630 Mitgliedern des Bundestags die Bundesversammlung, wobei beide Gruppen gleich groß sind. Für die Wahl darf jedes Mitglied Personen vorschlagen. Die Abstimmung findet geheim statt. Bei den ersten beiden Abstimmungen benötigt eine Kandidatur die Stimmen von mehr als der Hälfte der Versammlungsmitglieder. Im dritten Wahlgang genügt hingegen die höchste Stimmenzahl.

Seit 1949 lag das Amt des deutschen Bundespräsidenten durchgehend bei Männern. Bis zum Zeitpunkt des Artikels hatten zwölf Männer die Funktion inne. Frauen bewarben sich zwar vereinzelt um das Amt, erreichten dabei aber keine Mehrheit.