Österreich verhandelt mit Ruanda über Rückkehrzentrum

Die fünf Staaten zielen in Gesprächen mit Ruanda auf eine rasche Einigung. Erste Überstellungen könnten 2027 darauf folgen.
Österreich, Deutschland, die Niederlande, Dänemark und Griechenland beginnen konkrete Verhandlungen mit Ruanda über ein Rückkehrzentrum außerhalb der EU. Ziel ist eine rasche, für beide Seiten vorteilhafte Vereinbarung. Auf ihrer Grundlage werden erste Überstellungen für 2027 angestrebt.
Die fünf Staaten bilden die sogenannte „Gruppe der Umsetzer“. Sie fand sich im Jänner 2026 bei einem informellen Treffen der Innenminister auf Zypern zusammen.
Auf EU-Ebene wurde mit der Rückkehr-Verordnung vor einigen Monaten die Rechtsgrundlage für sogenannte Return Hubs geschaffen.
Return Hubs sind Rückkehrzentren in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union. Sie schaffen die Möglichkeit, ausreisepflichtige Personen, die derzeit nicht in ihre Herkunftsländer rückgeführt werden können, in einen Drittstaat zurückzuführen.
Innenminister Gerhard Karner sagte zum Pilotprojekt: „Mit diesem Pilotprojekt leisten wir einen wichtigen Beitrag, um illegale Migration weiter zurückzudrängen, das Geschäftsmodell der Schlepper zu zerschlagen und unsere Bevölkerung zu entlasten.“ Die nächsten Schritte sollen gemeinsam und schrittweise erfolgen.
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