Wien weist 30.279 Leistungsstunden für Informationsfreiheit aus

Die Bilanz des ersten Jahres macht deutlich: Im Verwaltungsalltag nimmt die Bedeutung der Informationsfreiheit zu. Die Stadt strebt verständlichere Verwaltungsabläufe und einen einfacheren Informationszugang an, ohne dabei berechtigte Schutzbelange preiszugeben.

Das Register data.gv.at führt Wien im Verwaltungsvergleich bei den online bereitgestellten Dokumenten an, Open Government Data eingeschlossen. Für das zweite Jahr plant die Stadt, den Umfang eigenständiger Veröffentlichungen zu vergrößern. Das IFG verbindet die Veröffentlichung von Informationen aus eigener Initiative mit der Bearbeitung einzelner Auskunftsanfragen. Sind Informationen schon allgemein zugänglich und ohne Mühe auffindbar, ist dafür kein eigener Antrag nötig.

Sicherheitsinteressen, Rechte Dritter, Datenschutz, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie die Vorbereitung von Entscheidungen können einer Veröffentlichung Grenzen setzen. Die Erfahrungen des ersten Jahres belegen, dass Informationsfreiheit nicht grenzenlos gilt. Für jedes Begehren ist daher eine genaue Prüfung erforderlich.

Wien nennt für die bisherige Umsetzung des IFG einen Aufwand von 30.279 Leistungsstunden. Die Stadt weist dazu Kosten von rund 2,2 Millionen Euro aus. Die Umsetzung ist auf die Dienststellen verteilt und liegt dort bei rund 250 IFG-Verantwortlichen. Für ein Informationsbegehren ist im Regelfall jene Stelle zuständig, bei der die gesuchten Informationen liegen. Bei ihrer Arbeit helfen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern FAQs und Musterbescheide. Auch Erläuterungen zu Rechtsfragen, aktuelle Judikatur und standardisierte Abläufe bieten Unterstützung.