EU-Kommission plant Aufschub der Methanpflichten für Importe
Bild mit KI erstellt Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner begrüßt den angekündigten Aufschub und fordert eine rasche rechtlich verbindliche Umsetzung.
Die EU-Kommission will den Start der importbezogenen Pflichten der EU-Methanverordnung um ein Jahr verschieben. Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner begrüßt die Ankündigung von Energie-Kommissar Jørgensen.
Die Vorgaben sollen ab 1. Jänner 2027 gelten. Importeure müssten dann nachweisen, dass importiertes Erdgas, Erdöl und Kohle die europäischen Anforderungen an Messung, Berichterstattung und Verifizierung von Methanemissionen erfüllen. Österreich unterstützt das Ziel, Methanemissionen entlang internationaler Lieferketten zu reduzieren.
Österreich fordert einheitliche Vollzugsregeln
Österreich hat sich in den vergangenen Monaten gemeinsam mit weiteren Mitgliedstaaten für eine Verschiebung und eine rechtssichere, praxistaugliche Umsetzung eingesetzt. Dabei verlangte Österreich ausreichend Zeit für Unternehmen und internationale Lieferanten, einen einheitlichen europäischen Vollzug ohne unterschiedliche nationale Auslegungen sowie Rechtssicherheit bei Nachweis- und Sanktionsbestimmungen.
Zehetner zufolge könnten die Vorgaben in ihrer derzeitigen Form Rechtsunsicherheit schaffen und Bemühungen um eine breite und sichere Gasversorgung erschweren. Unterschiedliche Auslegungen könnten bei internationalen Gas- und LNG-Lieferketten zudem zu Unsicherheiten bei Lieferverträgen führen und die Beschaffung erschweren.
Die Lage im Nahen Osten bleibt angespannt, die internationalen Energiemärkte reagieren mit hoher Volatilität. Die EU-Kommission verweist auf eine außergewöhnliche Situation auf den globalen Energiemärkten, die genau beobachtet werden müsse.
Österreichs Position ist, die Verschiebung rasch rechtlich verbindlich umzusetzen und die zusätzliche Zeit für offene Vollzugsfragen zu nutzen. Zehetner sagt, Österreich werde sich weiter für eine einheitliche, rechtssichere und praxistaugliche EU-Regelung einsetzen.
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