ÖAMTC fordert direkte Hilfen im Klima-Sozialplan
Bild mit KI erstellt Der ÖAMTC verlangt direkte finanzielle Hilfe für einkommensschwache Haushalte, die auf ein Auto angewiesen sind.
Der ÖAMTC kritisiert den Entwurf zum nationalen Klima-Sozialplan als nicht ausgereift. Die daraus abgeleiteten Maßnahmen würden Menschen mit hohen Mobilitätskosten höchstens indirekt helfen.
Ab 2028 soll ein europäisches System die nationale CO2-Bepreisung ersetzen. Ein Teil der daraus erzielten Einnahmen soll finanziell schwächere Haushalte entlasten, die besonders von hohen Mobilitätskosten betroffen sind. Im Klima-Sozialplan wird festgelegt, wer auf welche Weise unterstützt wird.
ÖAMTC schlägt direkte Förderungen vor
Der Entwurf nennt rund 865.000 benachteiligte Verkehrsnutzer:innen und rund 220.000 Haushalte mit Mobilitätsarmut. Besonders oft auf ein Auto angewiesen seien Haushalte im ländlichen Raum, Familien, Pendler:innen und Beschäftigte in einkommensschwächeren Branchen.
Bernhard Wiesinger, Leiter der ÖAMTC-Interessenvertretung, fordert direkte finanzielle Unterstützung für Menschen, die trotz niedrigen Einkommens auf ein Auto angewiesen sind. Der Mobilitätsclub verlangt sozial gestaffelte Förderungen für neue und gebrauchte Elektro-Pkw, Social-Leasing-Modelle, Unterstützung für private Ladeinfrastruktur und zusätzliche Entlastungsinstrumente für besonders betroffene Pendler:innen.
Schweden, Lettland und Litauen sehen laut ÖAMTC in ihren von der Europäischen Kommission genehmigten Klima-Sozialplänen direkte Unterstützung privater Haushalte beim Umstieg auf emissionsfreie Pkw vor.
Wiesinger spricht sich zudem dafür aus, alle relevanten Stakeholder, darunter Mobilitätsclubs, von Beginn an direkt zur Stellungnahme aufzufordern.
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