SPÖ Graz fragt Bevölkerung nach politischer Neuausrichtung

Nach der Niederlage bei der Grazer Gemeinderatswahl im Juni präsentierte die SPÖ Graz am 30. Oktober bei einer Pressekonferenz in Graz erste Schritte zum Umbau der Stadtpartei. Nach der Wahl lag die Leitung des Umbauprozesses bei der steirischen Landespartei, die auch den Grazer Parteivorstand auflöste. Die SPÖ errang bei der Wahl zwei Gemeinderatsmandate. Zudem blieben ihr acht Bezirksräte.

Als Ergebnis der Neuausrichtung ist für Herbst 2027 die offizielle Neugründung der SPÖ Graz vorgesehen. Die Stimmen der Bevölkerung will die Partei zuerst einholen und zur Grundlage ihrer weiteren Arbeitsthemen machen, ehe über die Besetzung von Funktionen entschieden wird. Bis Herbst 2027 sollen auf diesem Weg zwei bis drei politische Schwerpunkte feststehen. Für den Parteitag im Herbst 2027 ist die Festlegung der neuen Leitung sowie des Vorstands vorgesehen.

Die Partei holt Rückmeldungen für ihre Neuaufstellung ein

Von 6. bis 8. November soll Max Lercher alle Grazer Haushalte per Brief zur Teilnahme an einer Onlinebefragung einladen. Sie läuft unter dem Namen „Graz am Wort“ und ist über graz-am-wort.at erreichbar. Auch die rund 2.300 SPÖ-Mitglieder in Graz sollen beteiligt werden. Hannes Schwarz bat die Mitglieder in einem persönlichen Schreiben um ihre Beteiligung. Auch ohne SPÖ-Mitgliedschaft soll eine Mitwirkung künftig möglich sein.

Fachleute von außerhalb sollen bei Veranstaltungen zur Neuaufstellung eingebunden werden, darunter Barbara Blaha und das Momentum Institut. Erfahrungen, die in Wien, Linz und Salzburg gemacht wurden, sollen ebenfalls berücksichtigt werden. Für Graz sieht Max Lercher auf längere Sicht schwierige Aufgaben in den Bereichen Stadtentwicklung, Industrie, Kultur und Wohnraum. Gemeinsam mit Hannes Schwarz will er die Stadtentwicklung sowie den Ausbau des Universitäts- und Industriestandorts vorantreiben. Bei der Pressekonferenz kam auch Gesundheit zur Sprache.

Die Neuaufstellung soll die acht Bezirksräte stärker einbeziehen. Beide kündigten außerdem Maßnahmen und Aktionen auf Stadt- und Bezirksebene an. Patrick Trabi thematisierte gesperrte Straßen im Bereich des Neufeldwegs in Liebenau und damit verbundene Schwierigkeiten in den umliegenden Wohngebieten. Er kündigte an, sich dort vor Ort umzuhören.

Die politische Arbeit soll im Verlauf des Prozesses ihren Fortgang nehmen. Zu dieser Arbeit zählen unter anderem Gespräche mit Menschen in den Bezirken, Vereinen und Beschäftigten der Stadt sowie die Beschäftigung mit der Finanzlage von Graz. Am 2. Dezember soll die Bakerhouse Gallery Schauplatz der ersten Veranstaltung des Prozesses sein, den die steirische Landespartei unterstützt.