Mayer begrüßt Debatte über gesetzgeberische Maßnahmen gegen politischen Islam

Nach zahlreichen Medienanfragen zu einer APA-Meldung von Bundeskanzler Christian Stocker über wirksame Maßnahmen gegen den politischen Islam in Österreich nahm DSN-Direktorin Sylvia Mayer Stellung.

Sie erklärte, die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst begrüße die Diskussion über weitere gesetzgeberische Maßnahmen. Diese sollten das bisherige Vorgehen gegen den legalistischen Islamismus beziehungsweise politischen Islam kontinuierlich weiterentwickeln.

Juwelier Heller GmbH

Sponsored

Juwelier Heller

Ihr erster Ansprechpartner für Luxus in Südösterreich.

Aichlseder Car GmbH

Sponsored

Autohaus Aichlseder

Wir bewegen Menschen.

Mayer betonte, das Vorgehen gegen den legalistischen Islamismus in Österreich müsse auf verschiedenen Ebenen und mit klaren Zielen erfolgen. Dazu gehöre, in der Gesellschaft ein Bewusstsein für die Gefahren zu schaffen, die der legalistische Islamismus für die Demokratie darstelle.

Sie forderte zudem, Gegenmaßnahmen in der gesamten Breite der gewachsenen liberalen Demokratie einzuleiten und den Staatsschutz sowie seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Ermittlungsmaßnahmen zu unterstützen.

Wiener Städtische Versicherung AG

Sponsored

Wiener Städtische Versicherung AG

Seit 200 Jahren helfen wir Menschen dabei, das zu schützen, was ihnen am Herzen liegt.

Agentur.jetzt

Sponsored

Agentur.jetzt

Maßgeschneidertes, sicheres Hosting, KI-gestützte Websicherheit & optimale Suchmaschinenpräsenz aus Kärnten.