Graf lehnt Ausweitung der Spritpreisbremse ab
Bild mit KI erstellt Wirtschaftsbund-Generalsekretärin Tanja Graf spricht sich gegen eine Ausweitung der Spritpreisbremse und für niedrigere Abgaben aus.
Wirtschaftsbund-Generalsekretärin Tanja Graf weist die Forderung von ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian zurück, die Spritpreisbremse auszuweiten und zusätzliche Gewinne abzuschöpfen. Um Pendlerinnen und Pendler zu entlasten, fordert sie niedrigere Abgaben statt neuer Belastungsinstrumente.
Graf bezeichnet eine Senkung der Mineralölsteuer als den direkteren und treffsichereren Weg. Eingriffe in die Preisbildung dürften ihrer Ansicht nach nur vorübergehend sein und nicht zum wirtschaftspolitischen Dauerinstrument werden.
Sie plädiert für Vertrauen in funktionierende Märkte, fairen Wettbewerb und unternehmerische Freiheit statt weiterer politischer Eingriffe in die Preisbildung. Zusätzliche Gewinnabschöpfungen lehnt sie ab. Nach ihrer Einschätzung würden sie Leistung bestrafen, Investitionen verhindern und den Standort schwächen sowie Wachstum, Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Österreich gefährden.
Bei den Lohnnebenkosten fordert Graf Entlastung und Verlässlichkeit statt neuer Belastungen. Sie erklärt, die Lohnnebenkosten seien gerade gesenkt worden. Eine Erhöhung des Insolvenzentgeltfonds lehnt sie ab. Nachhaltige Entlastung entstehe durch niedrigere Abgaben und marktwirtschaftliche Lösungen statt permanenter Interventionen. Graf fordert eine Wirtschaftspolitik, die Leistung ermöglicht, Investitionen stärkt und Arbeitsplätze sichert.
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