Bundesregierung einigt sich grundsätzlich auf neues Bundesbahngesetz

Die Bundesregierung hat sich grundsätzlich auf ein neues Bundesbahngesetz geeinigt. Die Novelle zur ÖBB-Strukturreform soll nächste Woche in Begutachtung gehen. Der finale Beschluss im Nationalrat wird in den kommenden Wochen erwartet. Die letzte Neuaufstellung der ÖBB liegt 23 Jahre zurück.

Die Reform sieht vor, die Rolle der ÖBB-Holding zu stärken. Neben CEO und CFO soll die Holding künftig einen COO (Chief Operating Officer) erhalten. Das neue Vorstandsmitglied übernimmt die Aufgabe, den Prozess „Bahn-Produktion“ konzernweit zu steuern.

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Die ÖBB Personenverkehr und ÖBB Rail Cargo sollen stärker am Markt ausgerichtet werden. Die sogenannte Doppelmütterstruktur wird aufgelöst. Die ÖBB Infrastruktur bleibt als AG eigenständig. Die Reform soll ab 2027 umgesetzt werden.

PR26 ordnet die Bahnproduktion neu

Parallel zur gesetzlichen Strukturreform haben die ÖBB mit der Produktionsreform PR26 eine Neuaufstellung begonnen. Sie setzt beim Zusammenspiel von Fahrplankapazitäten, Fahrzeugen, Personal, Werkstätten, Disposition und Instandhaltung an.

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Künftig soll stärker nach Verkehrssystemen wie Tagfernverkehr, Nachtfernverkehr oder Einzelwagenverkehr geplant und gesteuert werden. Der operative Start von PR26 ist für den 1. Juli 2027 geplant.